SPD-Ratsfraktion Dortmund

Als „gute Beratungsgrundlage“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse den gestern veröffentlichten Entwurf zum neuen Dortmunder Luftreinhalteplan. „Ich begrüße insbesondere, dass die Verwaltung im Vorfeld mit den...

Die große Aufregung um die Weiterführung des Musikerziehungsprojektes „Jeki“ (Jedem Kind ein Instrument) versteht man in der SPD-Fraktion nicht. „Sowohl Ministerin Ute Schäfer, als auch SPD-Landtagsfraktion haben eindeutig...

„Mit großer Sorge sehen wir die aktuellen Einbrüche und Vandalismusschäden in den Kleingartenanlagen im Dortmunder Norden.Hier kann nur eine intensive Bestreifung mit Polizeikräften gerade in den Abend- und Nachtstunden helfen.Nac...

SPD-Fraktion hofft noch auf Vernunft bei der UrteilsprüfungMit nur 47 Stimmen bei 40 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen hat der Rat der Stadt Dortmund gestern in geheimer Abstimmung für eine fristwahrende Berufung im...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,die Dortmunder Nordstadt ist heute Tagesordnungspunkt von besonderer Bedeutung in dieser Ratssitzung.Und das ist gut so und dringend nötig.Die Menschen in der...

Nordstadt im Aufbruch Chancen nutzen - Probleme lösen  Der Wandel der Sozialstruktur ist der einzige Weg, um die Problemlagen in der Dortmunder Nordstadt nachhaltig aufzulösen.Zur Umsetzung bedarf es entschlossenen Handelns und...

„Wir sind doch sehr erstaunt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt schon ohne Kenntnis der Urteilsbegründung und vor der Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses am kommenden Mittwoch einen Vorratsbeschluss des Rates für...

„Wir begrüßen eine Aufstockung der Ordnungspartnerschaften auf 48 Stellen.Das ist eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion und ist ein wichtiger Beitrag zur Steigerung der Sicherheit in der Nordstadt und in den Außenbezirken.“,...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich gestern mit dem Dortmunder Kodex für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung beschäftigt.Die Verwaltung hat einen Kodexentwurf für die Sitzung des Beteiligungsausschusses am...

Prozess zur Wahlwiederholung: Geht der Rechtstreit weiter?Die SPD-Fraktion wendet sich gegen eine einseitige und tendenziöse Betrachtung des Urteils in Sachen Wahlwiederholung. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am 2. März...