SPD-Ratsfraktion Dortmund

Der Rat der Stadt hat am 01.10.15 getagt und wieder wichtige Beschlüsse für Dortmund gefasst. Hier der Kurzbericht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund :1.    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016Die Verwaltung hat in...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Absicht der Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen, bei der nächsten Kommunalwahl 2020 eine Sperrklausel in Höhe von 2,5% einzuziehen. „Spätestens seit der...

„Wir werden in Dortmund weiter darauf bestehen, dass der Bund die Kommunen vollständig und dauerhaft von Sozialleistungen entlastet.Ganz aktuell reden alle über die Finanzhilfen im Bereich der Flüchtlingshilfe.Insbesondere bei den...

Das Dortmunder Unternehmen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) soll nach der Entscheidung des Mutterkonzerns, Salzgitter AG, bis Ende 2015 geschlossen werden. Schon als im November 2014 die Schließung des Unternehmens drohte,...

Großer Dank an ehrenamtliche Helfer bei Wochenendeinsatz „Wir begrüßen den konstruktiven Lösungsansatz der Verwaltung zur Kapazitätsausweitung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Dortmund. Aus humanitären Gründen und weiter...

Ratsreport 03.09.2015Der Rat der Stadt Dortmund hat am gestrigen Donnerstag getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:1....

Ganzheitliches Vorgehen und Verantwortung aller ist gefragt Mit einem 8-Punkte-Antrag zur Situation von Flüchtlingen in Dortmund geht die SPD-Ratsfraktion in die Ratssitzung am 03.09.15. Darin dankt die SPD-Fraktion allen...

„Wir begrüßen die Förderung des Klinikums mit rund 30 Mio. € aus zusätzlichen Mitteln des Bundes für finanzschwache Kommunen. Die Finanzmittel können dort sehr sinnvoll eingesetzt werden und unterstützen das Klinikum auf seinem...

Die SPD-Ratsfraktion hat sich gestern in ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause sehr ausführlich über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Dortmund informiert und Lösungsansätze diskutiert. Nach den ursprünglichen...

SPD-Fraktion setzt auf Ende des Betreuungsgeldes nach Verfassungsgerichtsurteil   „Mit großem Interesse und Zufriedenheit haben wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen das Betreuungsgeld zur Kenntnis genommen. Wir...