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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Dreifach-Sporthalle am Phönix-Gymnasium soll Auftakt für Sporthallenbau in Dortmund sein - Transparente Prioritätenliste soll Sporthallenbau ermöglichen

SPD-Ratsfraktion
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„Der Bedarf für eine Dreifach-Sporthalle am Phoenix-Gymnasium ist seit vielen Jahren anerkannt.Das von der Verwaltung vorgeschlagene Anmietungsmodell hätte jedoch zu großem Unfrieden im Sportbereich geführt und wirtschaftlichen...

SPD-Fraktion stellt klar : Sozialticket bleibt in Dortmund über 2010 erhalten

SPD-Ratsfraktion
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Völlig überrascht nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund in diesen Tagen Pressemeldungen wahr, nach denen das Sozialticket in Dortmund über den zweijährigen Modellversuch, der bis 02/10 befristet ist, nicht weiter...

Armutsatlas des Paritätischen ernst nehmen - Sozialpolitik bleibt für SPD-Fraktion Daueraufgabe

SPD-Ratsfraktion
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„Die Zahlen aus dem Armutsatlas des Paritätischen sind ein deutliches Signal für uns, in der Sozialpolitik für Dortmund nicht nachzulassen. Mit dem Aktionsplan Soziale Stadt haben wir ein gutes Instrument, der Armut in Dortmund...

Bezirksverwaltungsstellen werden noch kundenfreundlicher – Neue Arbeitsstrukturen in Hörde sollen in allen Außenbezirken erprobt werden

SPD-Ratsfraktion
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„Die Bezirksverwaltungsstellen sind das „Aushängeschild der Stadtverwaltung“ in den Stadtbezirken und werden zukünftig noch kundenfreundlicher arbeiten. Insbesondere die harmonisierten Öffnungszeiten und die neuen Front- und...

Freie Stellen bei den Ordnungspartnerschaften zügig besetzen – Pohlmann-Forderung nach Stadtpolizei nur Wahlkampfpolemik

SPD-Ratsfraktion
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„Mit den Ordnungspartnerschaften und dem Service- und Präsenzdienst stehen 126 Streifenkräfte für das gesamte Stadtgebiet zur Verfügung.Beide Streifenkräfte haben sich bewährt und werden in der Bevölkerung gut angenommen.Die...

SPD plädiert: Kein Fraktionszwang in Brunnenfrage. Über Geschmack lässt sich nicht streiten.

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion stellt zum Streit über das Verfahren zum Brunnen „Auszeit“ fest: Unbestritten ist, dass bei Kunst die Meinungen auseinander gehen (sollen). Deshalb ist es für die SPD-Fraktion selbstverständlich und nur...

Kritik an FABIDO-Abrechnungen: Jugenddezernentin Bonekamp hat im Rechnungsprüfungsausschuss zu erscheinen!

SPD-Ratsfraktion
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„Der Umgang von Jugenddezernentin Bonekamp mit dem Rechnungsprüfungsausschuss ist nicht akzeptabel. Die Dezernentin zeigt eklatante Führungsschwächen“, gibt Olaf Radtke, Sprecher der SPD-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss...

SPD-Fraktion ermuntert Kindergarteneltern, sich zusammen zu schließen - Eltern können ab sofort im Kinder- und Jugendaussschuss vertreten sein

SPD-Ratsfraktion
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Um als Interessensvertretung für Kinder stark zu werden und sich auch bei wichtigen Entscheidungen angemessen Gehör verschaffen können, ermuntert Friedhelm Sohn alle Eltern unterschiedlicher Kindergartenträger, sich als...

Durcheinander bei Förderzusagen des Landes : Landesregierung kürzt zugesagte Fördermittel für die Berufskollegs von 150 Mio € auf 45 Mio € landesweit runter - Eigenanteil der Stadt Dortmund wird aber bereitstehen

SPD-Ratsfraktion
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„In Sachen Fördermittel gehen die Berufskollegs und die Stadt Dortmund durch ein Wechselbad der Gefühle. Es gibt völlig widersprüchliche Aussagen über die Höhe der Fördermittel. Die Wahrheit ist, dass von ursprünglich 150 Mio €...

SPD-Fraktion enttäuscht über CDU/FDP-Gesetzesentwurf zu Integrationsräten

SPD-Ratsfraktion
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Dem Landtag liegt ein Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Neuordnung der politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten in den Städten vor. Danach sollen Kommunen selbst entscheiden können, ob sie einen...