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Durchführung von Verkehrsdienstleistungen der Stadt Dortmund nach 2014
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion hat das untenstehende Positionspapier zur "Durchführung von Verkehrsdienstleistungen der Stadt Dortmund nach 2018" beraten und beschlossen.
5-Punkte-Positionspapier der SPD-Ratsfraktion
Täglich benutzen...
Der Bund muss die Kommunen von den Kosten der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen vollständig entlasten
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion legt zur Ratssitzung am 07.05.15 folgende Resolution zur Beratung und Beschlussfassung vor:Der Rat der Stadt Dortmund bekennt sich zu ihrer humanitären Verpflichtung und Verantwortung, den Flüchtlingen Hilfe zu...
Mit gleich zwei Anträgen geht die SPD-Fraktion in die nächste Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung am 05.05.15. Mit einem umfangreichen Fragenkatalog wird die SPD-Fraktion zum einen die Bekämpfung von illegaler...
NRW vor zweitem Flüchtlingsgipfel: SPD-Fraktion fordert vollständige Kostenübernahme durch den Bund und schnellere Bearbeitung von Asylanträgen
SPD-Ratsfraktion
„Wir nehmen in Dortmund sehr gerne schutzsuchende Flüchtlinge auf und sind uns unserer Verantwortung in Dortmund für diese Menschen bestimmt bewusst. Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche...
SPD-Ratsfraktion freut sich über Genehmigung des Haushaltes
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund freut sich über die gestern erteilte Ge-nehmigung des Haushaltes und dankt der Bezirksregierung Arnsberg für die sehr sach-liche und zügige Vorgehensweise bei der Bearbeitung und...
SPD-Fraktion betont kommunale Ausrichtung von RWE – Standortzusagen für Dortmund einhalten
SPD-Ratsfraktion
„Die Kommunen sind mit ca. 24% Aktienanteil nicht nur der größte Kapitalanleger bei RWE, sondern darüber hinaus auch Konzessionsgeber, Kunden und Partner bei der Organisation der Energieversorgung vor Ort.Die Kommunen haben einen...
Zu Beginn der Sitzung gedachten die anwesenden Ratsmitglieder der durch das furchtbare Flugzeugunglück ums Leben gekommenen Menschen, unter denen auch Dortmunderinnen und Dortmunder sind, mit einer Schweigeminute. Im Rathaus (1....
Dortmunder FDP/Bügerliste-Fraktion verliert langzeitarbeitslose Menschen aus den Augen
SPD-Ratsfraktion
Für die Ratssitzung am 26. März 2015 stellt die Fraktion FDP/Bürgerliste mit einem kurzfristigen Antrag die erfolgreiche Dortmunder Arbeitsmarktstrategie in Frage.Ulrike Matzanke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der...
Linke&Piraten weinen Krokodilstränen für Westfalenhallen
SPD-Ratsfraktion
Mit großer Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund die Forderungen der Linken&Piraten zu den Sanierungsbedarfen der Westfalenhallen zur Kenntnis. Die SPD-Ratsfraktion verweist auf die Beschlüsse des Rates zum...
Dortmund erhält 4,3 Mio.€ Bildungs- und Teilhabemittel zurück erstattet – SPD-Fraktion freut sich über Ergebnisverbesserung für städtischen Haushalt
SPD-Ratsfraktion
Nordrhein-Westfalen bekommt vom Bund rund 70 Millionen Euro zurück. Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein entsprechendes Urteil gefällt, nachdem Nordrhein-Westfalen federführend im August vergangenen Jahres Klage gegen das...