Diese Webseite verwendet Cookies.
Mit der Nutzung der Seite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion setzt Ausweitung der Ordnungspartnerschaften durch

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
 „Wir haben in diesen Tagen erfolgreiche Gespräche geführt und eine Mehrheit für die Ausweitung der Ordnungspartnerschaften organisiert.Die Ausweitung in zwei Stufen bis zu 48 Doppelstreifen wird in den Stadtbezirken deutlich...

Mehr Freiraum für Stadtwerke im Energiesektor reicht nicht aus – SPD-Fraktion fordert weiter insgesamt eine kommunalfreundliche Novellierung der Gemeindeordnung

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Am Freitag vergangener Woche wurde ein Rechtsgutachten des Bochumer Verwaltungsrechtlers Prof. Burgi veröffentlicht, das im Auftrag des NRW-Wirtschaftsministeriums erstellt worden ist.Im Ergebnis könnten dadurch Stadtwerke durch...

SPD-Fraktion setzt sich für bessere Nutzungsbedingungen beim Sozialticket ein

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Der Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen der Beratungen zur Nachtragssatzung in seiner Sitzung am 26.11.09 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU den Erhalt des Dortmunder Sozialtickets beschlossen.Danach soll das...

Betrugsvorwürfe der FDP Dortmund sind ungeheuerlich – Dortmund droht neue Schmutzkampagne aus dem bürgerlichen Lager

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch äußert sich heute in der Presse zur Unterstützung seiner Partei für Herrn Pohlmann für eine Wahlwiederholung der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr.Das geschieht leider in einer sehr...

SPD-Fraktion drängt auf Ausweitung der Ordnungspartnerschaften beim Ordnungsamt

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Im Rahmen der Beratungen zur Nachtragssatzung hat der Rat in der Sitzung am 26.11.09 eine Reduzierung der 26 Planstellen bei den Ordnungspartnerschaften abgelehnt und mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU sogar die...

Rede des Fraktionsvorsitzenden Ernst Prüsse in der Sitzung des Rates am 10. Dezember 2009

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren,der Rat der Stadt Dortmund wird heute Geschichte schreiben. Nicht nur Stadtgeschichte, sondern auch Rechtsgeschichte.Wir stehen vor einem einmaligen Vorgang: es droht die...

Gutachten zu den Kommunalwahlen: SPD erstaunt über Beckmann-Gutachten

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Ratsfraktion ist sehr erstaunt über das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Martin Beckmann zur Gültigkeit der Kommunalwahlen. Anders als der von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik beauftragte Gutachter...

Stadtkämmerer Stüdemann - GRÜNE auf der Suche nach ihrer neuen Rolle

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Einen „deutlichen Zickzack-Kurs“ mit besonderem „Eierei-Effekt“ hat die SPD-Fraktion jetzt bei den Grünen im Rathaus ausgemacht. Nachdem die GRÜNEN in der letzten Woche noch ein klares Bekenntnis zu Stadtkämmerer Jörg Stüdemann...

SPD-Fraktion erfreut : Rat bringt pünktlich zum Welt-Aidstag kommunale Finanzierung für schwulen Gesundheitsladen auf den Weg

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
„ Pünktlich zum Weltaidstag hat der Rat der Stadt Dortmund auf Antrag der SPD-Fraktion ein wichtiges Signal zur Aidsbekämpfung in Dortmund gesetzt und die kommunale Komplementärfinanzierung für den schwulen Gesundheitsladen auf...

SPD-Fraktion enttäuscht : Mehrheit im Rat gegen eigenständige Seniorenbüros

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
„Wir sind über den Ratsbeschluss gegen den Erhalt eigenständiger Seniorenbüros sehr enttäuscht.Im Hinblick auf den demografischen Wandel sind die Seniorenbüros genau das richtige Instrument, alte und älterwerdende Menschen und...