SPD-Ratsfraktion Dortmund

Die rot-grüne Landesregierung hat noch im Jahr 2016 ein Förderprogramm für Modellprojekte zur langfristigen Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes aufgelegt. Das Land wird so in den Jahren 2017 und 2018 vier große...

Mobilität ist eine der grundlegenden Voraussetzungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dabei stellen die Kosten des öffentlichen Nah- und Schienenverkehrs jedoch für viele Bürger eine erhebliche finanzielle Belastung...

Hendrik Berndsen zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt Nachdem Volkan Baran in den Landtag NRW gewählt wurde und sein Ratsmandat niedergelegt hat, ist seine bisherige Position als stellvertretender...

Land muss sich für sinnvolle Verteilungskriterien einsetzen - Im Rahmen der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen hat der Bundestag Anfang des Monats einen weiteren Kommunalinvestitionsfonds mit nochmals bundesweit 3,5 Mrd....

Die Dortmunder Schiedspersonen leisten ehrenamtlich unverzichtbare Arbeit bei der Beilegung von Streitigkeiten und entlasten unbürokratisch und kostensparend die Gerichte unter dem Motto „Sich vertragen ist besser als Klagen“. Die...

Nach der Rückerstattung von 1,7 Mrd. Euro aus der Brennelementesteuer wird die RWE AG eine Sonderdividende von einem Euro pro Aktie im nächsten Jahr ausschütten, wenn die Hauptversammlung im April 2018 grünes Licht dafür gibt....

Mit Freude nimmt Hendrik Berndsen, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, zur Kenntnis, dass die Verwaltung einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün (ABVG) abgearbeitet hat und...

Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern eine gut gefüllte Tagesordnung abgearbeitet und wieder wichtige Entscheidungen für die Stadt getroffen. Die wesentlichen Beschlüsse im Einzelnen: 1.Verlängerung der Betriebszeiten der...

Bereits mit der Gebührenerhöhung 2016 hat der Rat im Februar 2016 auf Antrag der SPD-Ratsfraktion ein Attraktivitätskonzept für die Wochenmärkte und eine zeitgemäße Marktordnung bis zum Sommer des letzten Jahres eingefordert....

Die Ankündigung, in diesem Jahr das Festi Ramazan an die Eberstraße zu verlegen, findet beim ordnungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dirk Goosmann Zustimmung. „Wir freuen uns, dass eine so große Veranstaltung auf dem...