SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Jetzt beginnt die Zeit der Straßenfeste, Bürgerfeste oder Großveranstaltungen in Dortmund.Für die Ausrichter von öffentlichen Veranstaltungen wird es jedoch immer schwieriger, sich durch den Vorschriftendschungel zu kämpfen.Desha...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrten Damen und Herren, der Rat der Stadt hat am 10. Dezember 2009, also vor fast anderthalb Jahren, eine Wiederholung der Kommunalwahlen in Dortmund beschlossen.Er hat beschlossen, die...

„Die FDP/Bürgerliste hat in der Sitzung des Finanzausschusses ihr wahres arbeitnehmerfeindliches Gesicht gezeigt.Sie will die Tarifbindung für große Unternehmen aufgeben und Mindestlohn weiter unter den Teppich kehren.Das sind die...

Ein internetgestütztes Bürgerbeteiligungsverfahren zur Lärmaktionsplanung fordert die SPD-Ratsfraktion. „Wir möchten der Bevölkerung die Möglichkeit geben, straßenscharf die Lärmkartierung einsehen und Lärmorte anzugeben. Deshalb...

Bei einem Rundgang durch die Dortmunder City hatte die CDU-Fraktion kürzlich fehlende Brunnenreinigung, Graffitischmierereien und wildes Bekleben von öffentlichen Flächen bemängelt.„Natürlich stört uns das auch.Aber auch in den...

„Mit dem Gesetzesentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktlichen Instrumente will die Bundesregierung die Jobperspektive und andere wichtige Förderungsinstrumente für arbeitlose Menschen streichen.Das nimmt den betroffenen...

Mit großer Empörung reagiert die SPD-Fraktion Dortmund auf die Angriffe gegen das SPD-Ratsmitglied Dr. Marita Hetmeier. Am Wochenende wurde das Büro von Frau Hetmeier in der Nordstadt mit Farbe beschmiert. Insgesamt drei Flaschen...

Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit informierte sich am 06.05.11 über die Arbeit des Präsenzdienstes der DSW21 in Bussen und Bahnen.Die Dortmunder Stadtwerke (DSW21) stellen hier 92...

Modernes Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Pläne der Landesregierung, die Mitbestimmung in NRW zu stärken und insbesondere das LPVG zu novellieren und den Beschäftigten und den...

Große Freude hat die Genehmigung des Regierungspräsidenten zur Schließung des Dortmunder Straßenstrichs bei der SPD-Ratsfraktion ausgelöst.Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Der Straßenstrich an der Ravensberger Straße...