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Der Verlust von 15 Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 ist zwar enorm. Trotzdem gibt es für die Dortmunder SPD einen Trost: Der Streit um das Haushaltsloch und die Wahlbetrugs-Vorwürfe haben offenbar für die...
SPD-Fraktion reagiert auf aktuelle Dortmunder Probleme: neue Ausschüsse für Personal/Organisation und für Finanzen/Beteiligungen
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion möchte in der kommenden Ratsperiode einen „Ausschuss für Personal/Organisation“ und einen „Ausschuss für Finanzen/Beteiligungen“ einrichten. Der Ausschuss für die städtische Immobilienwirtschaft soll mit dem...
SPD-Fraktion lässt Anfechtbarkeit der Kommunalwahlen rechtlich prüfen
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich zur Klärung der Anfechtbarkeit der Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen in Dortmund heute an ihren kommunalpolitischen Fachverband in Düsseldorf gewandt. Wie der...
Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ernst Prüsse in der Sitzung des Rates am 17. September 2009
SPD-Ratsfraktion
Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren,der Tagesordnungspunkt, zu dem ich jetzt spreche, heißt „Haushalt“. Aber es geht nicht nur um die städtischen Finanzen. Es geht heute vor allem um den bösen Vorwurf an...
Bezirksbürgermeister und Fraktionsvorsitzende für Ulli Sierau
SPD-Ratsfraktion
Die Bezirksbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden haben Ulli Sierau einen persönlichen Brief mit folgendem Inhalt geschrieben:Lieber Ulli,gerade in der gegenwärtigen, für Dich unzweifelhaft schwierigen Situation setzen wir, aber...
Ullrich Sierau: Ich nehme die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Dortmund an
SPD-Ratsfraktion
Der designierte Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Stadtdirektor Ullrich Sierau, gibt zu seiner Wahl und zu der derzeitigen öffentlichen Debatte folgende persönliche Erklärung ab:Schwere Tage und Stunden liegen hinter meiner...
Erklärung der SPD- Fraktion und des geschäftsführenden Vorstands des SPD-Unterbezirks Dortmund
SPD-Ratsfraktion
Mit Entsetzen nehmen die SPD-Fraktion und der SPD-Unterbezirk Dortmund die Debatten der vergangenen zwei Wochen um die aktuelle Finanzsituation der Stadt Dortmund zur Kenntnis. Sie sind über weite Strecken von massiven...
Erklärung der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach dem ersten Sondierungsgespräch
SPD-Ratsfraktion
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben nach einem ersten Treffen folgende Feststellungen getroffen: 1. Beide Parteien haben ihren grundsätzlichen Willen bekundet, zu einer tragfähigen Vereinbarung mit dem Ziel einer rot-grünen...
Als „verzweifelten Versuch, die Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag zu korrigieren“, bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Fritz, mit denen er die Rechtmäßigkeit der Wahl von...
SPD lädt zu erstem Sondierungsgespräch mit Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Ratsfraktion
Die Dortmunder SPD hat heute zu einem ersten Sondierungsgespräch über die Fortsetzung der rot-grünen Zusammenarbeit im Rat der Stadt Dortmund in der neuen Wahlperiode eingeladen.Am Montag, dem 07.09.09 um 14.00 Uhr werden sich die...