SPD-Ratsfraktion Dortmund

Im Verfahren um die Anpassung der Öffnungszeiten in den städtischen Kitas mahnt der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie eine sorgfältige Prüfung an. „Es spricht nichts dagegen, die Eltern in den einzelnen...

„Wir begrüßen die Initiative der Verwaltung für einen Veranstaltungsmasterplan. Damit können insbesondere die wiederkehrenden Veranstaltungen wie Weihnachtsmarkt, Volksfeste, Traditionskirmessen und Stadtteilfeste besser geplant...

„Wir begrüßen die verschärften Bestimmungen aus dem neuen Glücksspielstaatsvertrag und den Ausführungsgesetzen zur Überwachung von Spielhallen. Das Ordnungsamt hat damit zukünftig mehr Möglichkeiten, das Entstehen und den Betrieb...

„Wir begrüßen das neue Einsatzkonzept des Ordnungsamtes zum Einsatz der 48 Außenkräfte der Ordnungspartnerschaften grundsätzlich. Wir möchten dazu aber die Meinung aller Bezirksvertretungen hören und werden deshalb das vorliegende...

 „Nach den Aufregungen zum Winterdienst an Bushaltestellen gibt es auch eine öffentliche Debatte um den Winterdienst in Gartenanlagen. Alle Prüfungen und Neuregelungen müssen dringend mit dem Stadtverband einheitlich thematisiert...

Der Zwischenbericht 2012 zum Masterplan Wirtschaftsflächen liefert gute Zahlen für Dortmund. 41 ha Wirtschaftsfläche konnten entwickelt werden, eine Steigerung um 70%. Damit befindet sich Dortmund Nordrhein-Westfalenweit auf einem...

„Es kann nicht sein, dass Seniorenbegegnungsstätten, die in städtischen Gebäuden unterge-bracht sind, weiter vor sich hin dümpeln. Hier gibt es bekanntlich erhebliche Sanierungs- und Instandhaltungsbedarfe, die es aufzuarbeiten...

Die SPD-Ratsfraktion hat gestern in der Ratssitzung wieder wichtige Entscheidungen getroffen.Hier die wesentlichen Tagesordnungspunkte :1.Haushalt 2013Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern mit Stimmen der SPD-Fraktion und der...

- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,viele Begriffe aus der Finanzwelt hören wir in diesen Tagen immer wieder: Schuldenbremse, Fiskalpakt, Stärkungspakt,...

„Aus Verantwortung für die Stadt wird die SPD-Fraktion dem Haushalt 2013 mit den ange-kündigten Änderungen zustimmen. Wer sich den Haushaltsbeschlüssen zum Haushalt ver-weigert, verabschiedet sich von der Kommunalpolitik und kommt...