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Der Rat der Stadt Dortmund hat sich gestern wieder mit wichtigen Themen für die Stadt beschäftigt. Hier ein kurzer Ratsreport der SPD-Fraktion zu den TOP-Themen von gestern:- Inklusion- Brandschutzbedarfsplan und Kranwagen-...
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund thematisiert in der Ratssitzung am 15.11.12 die Umsetzung der Inklusion in Dortmund und bringt einen Antrag ein, der anschließend in die Fachausschüsse und weitere Gremien des Rates zur...
„Die Schlagzeilen zur Höhe der Kita-Beiträge in Dortmund ergeben ein falsches Bild“ stellt der Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie fest. Demnach habe die FAS (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung)...
SPD-Fraktion stimmt Bürgschaft für Klinikum zu – Sanierungserfolge müssen aber wieder verstetigt werden
SPD-Ratsfraktion
„Die SPD-Ratsfraktion steht weiterhin zum Klinikum und möchte es als Krankenhaus der Maximalversorgung in kommunaler Trägerschaft erhalten. Das Klinikum Dortmund ist ein wichtiger Bestandteil unseres Gesundheitsstandortes und...
SPD-Fraktion stimmt Brandschutzbedarfsplan zu – Neubauten der Gerätehäuser für Asseln, Berghofen und Kirchhörde wichtig
SPD-Ratsfraktion
„Die SPD-Fraktion stimmt dem Brandschutzbedarfsplan und der Neuanschaffung eines Kranwagens zu. Wir verstehen den Brandschutzbedarfsplan dabei als feuerwehrtechnischen Rahmen, der in der Laufzeit bis 2019 unter...
Weniger verkaufsoffene Sonntage machen neue Genehmigungsverfahren erforderlich
SPD-Ratsfraktion
„Mit der Vorlage des neuen Ladenöffnungszeitengesetzes durch die Landesregierung gestern konkretisieren sich also die Hinweise, dass die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage in den Städten eingeschränkt werden soll. Dann wären ab...
Land gibt zusätzliche Bundesmittel für U3-Betreuung frei. SPD-Fraktion plädiert für praxistaugliche Vergabe
SPD-Ratsfraktion
Über knapp 2 Mio. € zusätzlich für Investitionen im U3-Ausbau können sich die Träger von Kindertageseinrichtungen in diesem Jahr freuen. Voraussetzung ist, dass entscheidungsreife Anträge bis zum 30. November gestellt werden. Über...
Runder Tisch der SPD-Fraktion bringt Klarheit für Weihnachtsmarkt
SPD-Ratsfraktion
Restfragen klären sich in dieser Woche"Nach unserem runden Tisch mit Schaustellern und diversen Stadtämtern sind alle Beteiligten einer Aufstellungsplanung für den Weihnachtsmarkt deutlich näher gekommen. Nur noch vier bis fünf...
Zur Erstaufnahme von Flüchtlingen am Übergangsstandort in Derne wurde in der Ratssitzung am 27.09.2012 der nachfolgende Antrag der SPD-Ratsfraktion beschlossen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund bittet die Verwaltung um...
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat in der gestrigen Ratssitzung den Antrag „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ eingebracht. Hier der Antragstext im Wortlaut: Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, bis zum...