SPD-Ratsfraktion Dortmund

 Der Rat der Stadt Dortmund hat heute die Erarbeitung eines "Masterplans Wissenschaft" beschlossen.Ulrike Matzanke, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, begründete die Zustimmung ihrer Fraktion mit folgendem Statement:He...

Die Prüfung der Dichtheit von privaten Abwasserkanälen kostet Geld und Nerven. Klare Aussagen über die genauen gesetzlichen Vorgaben und ihre Umsetzung in Dortmund fehlen. Viele Grundstückseigentümer sind deshalb verunsichert. Die...

„Die Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente werden schlimme Auswirkungen in Dortmund haben.Gute Förderketten werden zerschlagen, langzeitarbeitslose Menschen mit Vermittlungshemmnissen werden zukünftig nicht mehr gefördert.Dur...

In der Sitzung der Gemeindefinanzkommission am 15. Juni 2011 ist entschieden worden, demBundesgesetzgeber keine Änderung der Gewerbesteuer zu empfehlen. Damit sind die Pläne der schwarzgelben Koalition gescheitert, die...

„Die Unterbringung der Flüchtlinge hat sich im Vergleich zum Standort am Westfalendamm in Hacheney stark verbessert.Wir sind erfreut, dass sich die meisten Startschwierigkeiten mit der Erstaufnahmeeinrichtung mittlerweile gut...

Keine Auswirkungen erkennt die SPD-Fraktion im Schulausschuss für die Planungen einer Gemeinschaftsschule in Dortmund nach dem Urteil des OVG Münster. Dieses hatte den Schulversuch in Finnentrop gestoppt, weil eine Nachbargemeinde...

„Sehr gerne hat die SPD-Fraktion in der Sitzung des Personalausschusses gestern dem deutlich ausgebauten Ausbildungsplatzangebot der Stadt Dortmund für 2012 zugestimmt.Damit wird die Stadtverwaltung als größter Arbeitgeber in...

Gerda Kieninger begrüßt Konsens, Helmut Harnisch will großzügige Fristen in DortmundBis Ende 2015 - so ist es bisher gesetzlich vorgeschrieben – müssen alle Hausbesitzer die Dichtheit ihrer Abwasserrohre überprüfen lassen. Jetzt...

Regionales Untersuchungsamt soll erhöhten Verbraucherschutz für Dortmund bringen „Zum Glück hält sich der Ausbruch mit EHEC-Erkrankungen in Dortmund sehr in Grenzen.Es gibt keinen Grund für übergroße Besorgnis in Dortmund, dass...

Die SPD-Fraktion unterstützt den Wunsch der Hafenanlieger, den gesamten Dortmunder Hafen aus der Umweltzone herauszunehmen. „Wenn wir die stadtnahen Hafenbecken von Fahrverboten ausnehmen, muss das auch für den Industriehafen und...