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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Envio-Umweltskandal - SPD-Fraktion fordert weitere Hilfen für Mitarbeiter, Anlieger und Kleingärtner

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion will weitere Hilfen für die vom PCB-Skandal betroffenen Mitarbeiter der Fa. Envio, für die Anlieger des verseuchten Geländes und für die betroffenen Kleingärtner. Zugleich fordert die SPD-Fraktion umfassende...

Dezernentenwahl: SPD empfiehlt der FDP ein Blick in die Gemeindeordnung und fordert die GRÜNEN zu mehr Gelassenheit auf  

SPD-Ratsfraktion
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„Ein Blick ins Gesetz spart viel dummes Geschwätz.“ Mit diesem geflügelten Wort reagiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse auf die Forderung der FDP/Bürgerliste, die Stellen der neuen Dezernenten seien öffentlich...

SPD-Fraktion sieht Einführung des neuen Personalausweises skeptisch

SPD-Ratsfraktion
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Die Hiobsbotschaften aus Berlin reißen in diesen Tagen nicht ab. Das Sparpaket der Bundesregierung findet leider seine Fortführung in kleinen Neuerungen im Meldewesen. So wirft die Einführung des neuen Personalausweises ab dem...

Ist Prof. Dr. Beckmann der richtige Rechtsbeistand im Wahlprüfungsverfahren? Envio-Anwalt arbeitet zugleich für und gegen die Stadt Dortmund  

SPD-Ratsfraktion
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Ist Prof. Dr. Beckmann der richtige Rechtsbeistand im Wahlprüfungsverfahren? Envio-Anwalt arbeitet zugleich für und gegen die Stadt Dortmund Mit Empörung reagiert die SPD-Fraktion auf das Verhalten des Envio-Anwalts Prof. Dr....

SPD-Fraktion nach Haushaltsklausur zuversichtlich : Genehmigungsfähiger Haushalt scheint möglich Bereiche Familie - Kinder - Bildung werden nicht kaputt gespart

SPD-Ratsfraktion
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Nach ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Samstag sieht die SPD-Fraktion realistische Chancen, dass Dortmund in diesem Jahr einen genehmigten Haushalt hat. Die Sozialdemokraten sind sich einig, dass mit der Zustimmung zum...

CDU spricht über die Nordstadt wie ein Blinder über Farbe

SPD-Ratsfraktion
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„Mit der Forderung nach einem überparteilichen Koordinator für die Nordstadt hat die CDU wiedereinmal bewiesen, dass sie wenig von der Nordstadt weiß.Seit über zwei Jahren gibt es beim Ordnungsamt ein sog. Büro für Sicherheit und...

SPD fordert Rücktritt von Friedhelm Roesner „Grüner Bezirksbürgermeister diffamiert Wähler“  

SPD-Ratsfraktion
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„Das Ergebnis ist furchtbar. Wenn man in Dortmund lügen und betrügen kann und dann so deutlich nicht die Wahl verliert.“ (Ruhrnachrichten vom 10.5.2010) Diese Aussage von Bezirksbürgermeister Friedhelm Roesner (GRÜNE) aus der...

Ernst Prüsse: „Pohlmann entlarvt sich“

SPD-Ratsfraktion
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Als „auf besondere Weise entlarvend“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die neuesten Aussagen von OB-Kandidat Pohlmann (CDU) zur „Vorbereitung auf den Machtwechsel“. Die Aussagen Pohlmanns, so Prüsse, lassen...

Prüsse: Pohlmann zeigt das Verhalten eines Winkeladvokaten  

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Schwer enttäuscht ist Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender, über die Versuche des Rechtsanwalts Joachim Pohlmann, sich vor der Begleichung einer Wettschuld zu drücken.Pohlmann, der gerne Oberbürgermeister von Dortmund werden...

Ernst Prüsse erinnert: Pohlmann hat Wette um Zukunft des Klinikums verloren Schwarz-gelber Kandidat zahlt seine Ehrenschulden nicht 

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 Joachim Pohlmann, schwarz-gelber OB-Kandidat, hält seine Versprechen nicht ein. Mit SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse hatte er bereits im Januar 2009 (!) eine Wette um 1.000 Euro abgeschlossen, dass das städtische Klinikum...