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Radschnellweg Ruhr: SPD-Fraktion begleitet den Prozess weiter konstruktiv mit.
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund wird der aktuellen Vorlage zum Radschnellweg Ruhr in der heutigen Ratssitzung zustimmen. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Modellcharakter des RS1 als Vorbild für die gesamte...
Handy-Parken in Dortmund: Verwaltung reagiert rasch auf einen Vorschlag der SPD-Fraktion
Hendrik Berndsen
Hocherfreut nimmt die SPD-Ratsfraktion die Ankündigung der Pressestelle der Stadt Dortmund zur Kenntnis, die Verwaltung stelle nun Überlegungen an, Parkgebühren künftig auch per Handy bezahlen zu können. Nach dem Bekanntwerden des...
Der Rat der Stadt hat am 01.10.15 getagt und wieder wichtige Beschlüsse für Dortmund gefasst. Hier der Kurzbericht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund :1. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016Die Verwaltung hat in...
SPD-Fraktion begrüßt Sperrklausel von 2,5% bei Kommunalwahl 2020
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Absicht der Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen, bei der nächsten Kommunalwahl 2020 eine Sperrklausel in Höhe von 2,5% einzuziehen. „Spätestens seit der...
SPD-Fraktion hakt bei Bundeshilfen nach – Wettbürosteuer weiter konsequent verfolgen
SPD-Ratsfraktion
„Wir werden in Dortmund weiter darauf bestehen, dass der Bund die Kommunen vollständig und dauerhaft von Sozialleistungen entlastet.Ganz aktuell reden alle über die Finanzhilfen im Bereich der Flüchtlingshilfe.Insbesondere bei den...
Die SPD-Fraktion setzt Gespräche mit HSP-Betriebsrat fort.
SPD-Ratsfraktion
Das Dortmunder Unternehmen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) soll nach der Entscheidung des Mutterkonzerns, Salzgitter AG, bis Ende 2015 geschlossen werden. Schon als im November 2014 die Schließung des Unternehmens drohte,...
SPD-Fraktion begrüsst konstruktive Verhandlungsführung mit dem Land zur Erstaufnahme
SPD-Ratsfraktion
Großer Dank an ehrenamtliche Helfer bei Wochenendeinsatz
„Wir begrüßen den konstruktiven Lösungsansatz der Verwaltung zur Kapazitätsausweitung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Dortmund. Aus humanitären Gründen und weiter...
Ratsreport 03.09.2015Der Rat der Stadt Dortmund hat am gestrigen Donnerstag getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:1....
SPD-Fraktion stellt 8-Punkte-Antrag zur Situation von Flüchtlingen
SPD-Ratsfraktion
Ganzheitliches Vorgehen und Verantwortung aller ist gefragt
Mit einem 8-Punkte-Antrag zur Situation von Flüchtlingen in Dortmund geht die SPD-Ratsfraktion in die Ratssitzung am 03.09.15. Darin dankt die SPD-Fraktion allen...
SPD-Fraktion begrüßt Förderung für Klinikum Dortmund
SPD-Ratsfraktion
„Wir begrüßen die Förderung des Klinikums mit rund 30 Mio. € aus zusätzlichen Mitteln des Bundes für finanzschwache Kommunen. Die Finanzmittel können dort sehr sinnvoll eingesetzt werden und unterstützen das Klinikum auf seinem...